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Thüringen und Rheinland-Pfalz wehren sich weiter gegen Photovoltaik-Kürzungen

Bundesländer wehren sich gegen Photovoltaik-Kürzungen17.05.2010 | Die Bundesländer Thüringen und Rheinland-Pfalz wollen die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Photovoltaik Förderung aufhalten. Beide haben den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat bereits angerufen.

Die thüringische Landesregierung hat zudem beschlossen, dem Bundesrat einen Entschließungsantrag zur weiteren Förderung erneuerbarer Energien aus dem Marktanreizprogramm zuzuleiten. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) und Umweltministerin Margit Conrad fordern, die Kürzungen der Einspeisevergütung auf höchstens zehn Prozent zu beschränken und die Anlagen auf Ackerflächen weiter zu fördern.

Der Bundestag hatte Anfang Mai mit der Mehrheit von CDU und FDP beschlossen, die Einspeisevergütung für Strom von Solardächern vom 1. Juli an um 16 Prozent und von Freiflächen um 15 Prozent zu kürzen. Der Bundesrat hatte sich für einen Kompromiss ausgesprochen, der eine Senkung um höchstens 10 Prozent vorsieht.“
Quelle: www.Solarportal24.de

 

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